Rechtsprechung
| LG Dresden, 01.08.2019 - 4 S 211/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- mietrechtsiegen.de
Individualvereinbarungswirksamkeit von starren Schönheitsreparaturklauseln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Starre Schönheitsreparaturklausel und die Vereinbarung des Streichens von Wänden und ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.01.2009 - VIII ZR 71/08
Wirksamkeit einer nachträglich getroffenen Vereinbarung über die Endrenovierung …
Auszug aus LG Dresden, 01.08.2019 - 4 S 211/19
Ein Summierungseffekt scheitert vorliegend bereits daran, dass die Schönheitsreparaturklausel in § 10 des Mietvertrages unwirksam ist und daher nur die Individualvereinbarung aus dem Übergabeprotokoll vom 28.06.2012 zum Tragen kommt (vgl. BGH, Urteil VIII ZR 71/08, zit. n. J.). - BGH, 23.06.2004 - VIII ZR 361/03
Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen
Auszug aus LG Dresden, 01.08.2019 - 4 S 211/19
§ 10 des Mietvertrages enthält starre Renovierungspflichten, die zur Folge haben, dass auch die allgemeine Überwälzungsklausel für Schönheitsreparaturen auf den Mieter unwirksam ist (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, VIII ZR 361/03, zit. n. J.). - BGH, 05.04.2006 - VIII ZR 163/05
Unwirksamkeit zweier für sich genommen unbedenklicher Formularklauseln; …
Auszug aus LG Dresden, 01.08.2019 - 4 S 211/19
Der BGH hat in der Entscheidung VIII ZR 163/05 die Überlegung angestellt, ob die Unwirksamkeit der Formularklausel zur Schönheitsreparatur nicht zwangsläufig auch die Unwirksamkeit der Individualvereinbarung zur Endrenovierung zur Folge habe.